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FÜREINANDER. MITEINANDER. Brandenburg.

Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Sie heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Ihnen versprechen: Deine Spende kommt an und hilft, egal ob Du 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden kannst.

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AKTUELLES

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Mobilität muss bezahlbar sein: Für ein neues Azubi-Ticket in Brandenburg

Wer eine Ausbildung macht oder sich in einem Freiwilligendienst engagiert, übernimmt Verantwortung für unsere Gesellschaft. Doch Mobilität darf dabei nicht zur finanziellen Hürde werden. Als SPD-Fraktion setzen wir uns deshalb mit Nachdruck dafür ein, dass ein neues Azubi-Ticket auf den Weg gebracht wird.

Gerechtigkeit zwischen Studium und Ausbildung

Bisher gibt es oft noch ein Ungleichgewicht: Während Studierende bereits von vergünstigten Semestertickets profitieren, standen viele Auszubildende – insbesondere jene ohne festen Ausbildungsbetrieb – sowie Freiwilligendienstleistende (FSJ/FÖD) oft vor deutlich höheren Kosten.

Für mich ist klar: Es darf keine Benachteiligung von Auszubildenden gegenüber Studierenden geben. Beide Wege sind gleichwertig und verdienen die gleiche Unterstützung bei der täglichen Mobilität.

Das Deutschlandticket als Basis für Fairness

Unser Plan sieht vor, das neue Ticket auf der Struktur des Deutschlandtickets aufzubauen. Das bedeutet:

  • Einfachheit: Ein Ticket für ganz Deutschland, ohne komplizierte Tarifgrenzen.
  • Bezahlbarkeit: Ein deutlich reduzierter Preis, der speziell auf das Budget von jungen Menschen in der Ausbildung zugeschnitten ist.
  • Anerkennung: Es ist ein klares Zeichen der Wertschätzung für die Leistung junger Fachkräfte von morgen.

Ein Zeichen für den ländlichen Raum

Gerade in einem Flächenland wie Brandenburg, wo die Wege zur Berufsschule oder zum Einsatzort oft lang sind, ist ein günstiges Ticket ein entscheidender Standortvorteil. Wir wollen, dass junge Menschen sich für eine Ausbildung in unserer Region entscheiden können, ohne dass die Fahrtkosten das halbe Azubi-Gehalt verschlingen. 💪

Wir bleiben im Landtag an diesem Thema dran, um die Weichen für mehr Fairness und eine moderne, soziale Mobilität zu stellen.


Innovation vor der Haustür: Praxiseinblick in die Wasserstoff-Mobilität in Basdorf

Die Theorie ist das eine, die Praxis vor Ort das andere: Als Landtagsabgeordnete durfte ich einen spannenden Folgetermin bei der Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) wahrnehmen – diesmal direkt am Standort in Basdorf. Ziel des Besuchs war es, die konkrete Umsetzung der Wasserstoff-Strategie für unsere Region unter die Lupe zu nehmen.

Die Theorie ist das eine, die Praxis vor Ort das andere: Als Landtagsabgeordnete durfte ich einen spannenden Folgetermin bei der Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) wahrnehmen – diesmal direkt am Standort in Basdorf. Ziel des Besuchs war es, die konkrete Umsetzung der Wasserstoff-Strategie für unsere Region unter die Lupe zu nehmen.

Wasserstoff für den Barnim: Von der Anlieferung bis zum Tank

Besonders gefreut hat mich, dass neben dem Vorstand der NEB auch Christian Mehnert, Geschäftsführer der Kreiswerke Barnim, dabei war. Er stellte mir die neu errichtete Wasserstofftankstelle vor, die ein Herzstück des Projekts ist.

Ich konnte mir ein genaues Bild von den technischen Abläufen machen:

  • Logistik: Wie funktioniert die Anlieferung des Wasserstoffs per Trailer?
  • Speicherung: Welche Sicherheits- und Speicherkonstruktionen stecken hinter der Anlage?
  • Betankung: Wie wird der grüne Wasserstoff schließlich in die Züge übertragen?

Es ist beeindruckend zu sehen, wie hier im Barnim Pionierarbeit für ganz Brandenburg geleistet wird.

Ein Blick in die Werkstatt: Technik im Detail

Auch die Besichtigung der Werkstatthalle stand auf dem Programm. Hier wird kontinuierlich an der Optimierung der Prozesse gefeilt. In den Gesprächen ging es sehr detailliert um den täglichen Einsatz sowie die technischen Besonderheiten im direkten Vergleich zwischen Wasserstoff- und Dieselfahrzeugen.

Wir haben intensiv darüber diskutiert, welche Anforderungen die neue Antriebstechnologie an die Wartung, die Qualifizierung der Mitarbeitenden und die langfristige Infrastruktur stellt. Im anschließenden Fachgespräch konnten wir diese Themen noch einmal vertiefen und offene Fragen zur weiteren Umsetzung klären.

Starke Partner für die Region

Ein besonderer Dank gilt Sebastian Achtermann und Peter Lange von der NEB sowie Christian Mehnert von den Kreiswerken Barnim für die fachkundigen Erläuterungen und den gewohnt konstruktiven Austausch.

Solche Vor-Ort-Termine sind für meine Arbeit im Landtag unverzichtbar. Sie zeigen, wo die Herausforderungen liegen und wie wir als Land die richtigen Rahmenbedingungen setzen können, damit die Verkehrswende gelingt. Wir bleiben im engen Dialog!


Tierschutz im Fokus: Tierheime entlasten und Ehrenamt stärken

Unsere Tierheime sind weit mehr als nur Zufluchtsorte für Tiere in Not – sie sind unverzichtbare Stützen unserer Gesellschaft. Tag für Tag leisten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, oft überwiegend ehrenamtlich, eine großartige Arbeit bei der Versorgung von Fundtieren. Doch steigende Kosten und personelle Engpässe bringen viele Einrichtungen an ihre Belastungsgrenzen. 🐾

Austausch im Landkreis Dahme-Spreewald

Um über konkrete Lösungen und politische Unterstützung zu sprechen, gab es einen intensiven Austausch mit Fachleuten und Aktiven vor Ort. Gemeinsam mit dem Team des Tierheims Märkisch Buchholz, dem Tierschutzverein Lübben, der Tierschutzbeauftragten des Landes Brandenburg sowie dem Tierschutzverband Brandenburg haben wir die drängendsten Probleme analysiert.

Wo wir politisch ansetzen müssen

Für einen zukunftsfesten Tierschutz in Brandenburg haben wir uns auf folgende Schwerpunkte konzentriert:

  • Klare kommunale Zuständigkeiten: Der Umgang mit Fundtieren muss rechtlich und organisatorisch so geregelt sein, dass Tierheime nicht auf den Kosten sitzen bleiben. Wir brauchen hier verlässliche Partnerschaften zwischen Kommunen und Einrichtungen.
  • Planbare Finanzierung: Tierschutz darf kein dauerhafter „Spendenmarathon“ sein. Wir setzen uns für Förderstrukturen ein, die den Betrieb und notwendige Investitionen in die Infrastruktur der Heime planbar machen.
  • Prävention durch Verantwortung: Ein wichtiger Hebel ist die Eindämmung der unkontrollierten Vermehrung von Freigängerkatzen. Maßnahmen wie die Kastration, Kennzeichnung und Registrierung sind entscheidend, um Tierleid nachhaltig zu verhindern und die Heime langfristig zu entlasten.

Ein herzliches Dankeschön

Mein besonderer Dank gilt allen Beteiligten für den offenen Dialog und vor allem für den täglichen, leidenschaftlichen Einsatz für das Wohl der Tiere. Ihr Engagement zeigt, wie wichtig Solidarität und Mitgefühl für unser Zusammenleben sind. Wir nehmen die wertvollen Impulse mit in unsere parlamentarische Arbeit, um den Tierschutz in Brandenburg weiter zu stärken. 🙏


Fahrtausbildung im Fokus: Dialog mit Brandenburgs Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern

Direkt vor den Türen des Landtags wurde es heute laut und deutlich: Zahlreiche Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer haben mit einer Demonstration ihre Kritik am aktuellen Reformpapier des Bundes zum Führerscheinrecht vorgetragen. Für mich und meine Kolleg

innen und Kollegen aus dem SPD-Arbeitskreis Infrastruktur und Landesplanung war es selbstverständlich, vor Ort das Gespräch zu suchen und genau zuzuhören.

Reformbedarf ja – aber mit Augenmaß

Dass eine Reform auf Bundesebene notwendig ist, steht außer Frage. Die Mobilitätswelt ändert sich, und die Ausbildung muss mit der Zeit gehen. Doch eine Reform darf kein Selbstzweck sein. Gemeinsam mit den Praktikantinnen und Praktikanten aus den Fahrschulen haben wir über die Knackpunkte des Entwurfs diskutiert.

Für uns als SPD-Fraktion gelten dabei klare Leitplanken:

  • Ausbildungsqualität sichern: Eine Verkürzung oder Vereinfachung darf nicht dazu führen, dass Fahrschülerinnen und Fahrschüler schlechter auf den Straßenverkehr vorbereitet werden.
  • Verkehrssicherheit hat Priorität: Brandenburg hat das Ziel „Vision Zero“ keine Verkehrstoten. Jede Änderung am Führerscheinrecht muss sich daran messen lassen, ob sie die Sicherheit auf unseren Straßen gefährdet oder stärkt.
  • Praxisnähe statt grauer Theorie: Die besten Vorschläge kommen oft von denen, die täglich im Auto sitzen und ausbilden. Diese Impulse aus der Praxis nehmen wir sehr gerne auf.

Wie geht es weiter?

Der heutige Austausch war erst der Anfang. Um die komplexen Details der geplanten Bundesreform und die Gegenvorschläge der Verbände tiefergehend zu bewerten, werden wir das Thema zeitnah in einem parlamentarischen Fachgespräch vertiefen. Unser Ziel ist es, eine Brandenburger Stimme in den Bundesprozess einzubringen, die die Qualität der Fahrausbildung hochhält.

Ein herzliches Dankeschön an alle Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer für den offenen und konstruktiven Austausch trotz des berechtigten Protests!


ÖPNV im Barnim: Zwischen Tradition und Antriebswende

Ein verlässlicher Öffentlicher Personennahverkehr ist das Rückgrat unserer Region und entscheidend für die Mobilitätswende in Brandenburg. Um aus erster Hand über die aktuellen Herausforderungen und Zukunftspläne zu sprechen, war ich zu Gast bei der Barnimer Busgesellschaft (BBG). Gemeinsam mit Geschäftsführer Frank Wruck habe ich mich intensiv über die Finanzierungsperspektiven und den technologischen Wandel im Busverkehr ausgetauscht.

Finanzierung im Wandel: Das DeutschlandticketEin zentrales Thema unseres Gesprächs war das Deutschlandticket. Während es für Fahrgäste eine enorme Erleichterung darstellt, stellt es Verkehrsunternehmen und kommunale Aufgabenträger vor große finanzielle Herausforderungen. Wir haben darüber diskutiert, wie die Einnahmeausfälle ausgeglichen werden können und welche langfristige Planungssicherheit notwendig ist, um das Angebot im Barnim nicht nur zu sichern, sondern weiter zu verbessern.Die Zukunft des Antriebs: Diesel, Elektro oder Wasserstoff?Die Umstellung der Flotte auf klimafreundliche Antriebe ist eine Herkulesaufgabe. Wir haben die ökonomischen und praktischen Unterschiede der verschiedenen Technologien analysiert:

  • Investition & Infrastruktur: Von den deutlich höheren Anschaffungskosten für E- und Wasserstoffbusse 🌱 bis hin zum notwendigen Umbau der Betriebshöfe für Lade- und Tankstationen.Betrieb & Planung: Wie wirken sich unterschiedliche Reichweiten auf die Umlaufplanung aus?Wirtschaftlichkeit: Wo braucht es gezielte Förderprogramme des Landes, um den Umstieg für regionale Unternehmen machbar zu machen?

  • Fokus auf den Nachwuchs und den Schülerverkehr 🎒Besonders gefreut hat mich, dass mich meine Schülerpraktikantin aus Panketal bei diesem Termin begleitet hat. So konnten wir direkt die Brücke zur Praxis schlagen: Die Organisation des Schülerverkehrs im Landkreis Barnim ist ein hochkomplexes System, das für Familien und junge Menschen von zentraler Bedeutung ist. Hier sicherzustellen, dass Busse pünktlich und mit ausreichenden Kapazitäten rollen, bleibt eine Daueraufgabe für Kreis und Land.Mein FazitDer Besuch bei der BBG hat einmal mehr gezeigt: Mobilität ist Daseinsvorsorge. Ob digitale Tickets oder emissionsfreie Antriebe – die Impulse aus diesem Gespräch nehme ich direkt mit in meine parlamentarische Arbeit nach Potsdam, um die Rahmenbedingungen für einen starken ÖPNV im Barnim weiter zu verbessern.Ein herzliches Dankeschön an Frank Wruck für den offenen Austausch und den spannenden Einblick in den Betrieb! 🤝🚍


    Gemeinsam gegen das Vergessen: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in Bernau

    Der 27. Januar ist ein Tag des Innehaltens und der tiefen Verpflichtung. Als Internationaler Holocaustgedenktag erinnert er uns an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und an die Millionen Menschen, die dem beispiellosen Terror des Nationalsozialismus zum Opfer fielen.

    Ein starkes Zeichen in unserer Stadt

    Auch in diesem Jahr sind wir in Bernau zusammengekommen, um die Erinnerung wachzuhalten und ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Ausgrenzung zu setzen. Das Gedenken fand an verschiedenen Orten unserer Stadt statt, die jeweils ihre eigene, bewegende Geschichte tragen:

    • Mahnmal in Bernau: Im Herzen unserer Stadt gedachten wir derer, die verfolgt und ermordet wurden. Es ist ein Ort, der uns täglich daran erinnert, dass die Würde des Menschen unantastbar ist.
    • Ortsteil Schönow: Auch hier wurde im stillen Gedenken an die Opfer erinnert – ein Beweis dafür, dass die Erinnerungskultur in all unseren Ortsteilen tief verwurzelt ist.
    • Hoffnungstaler Stiftung Lobetal: Das Gedenken in Lobetal ist von besonderer Bedeutung, da es uns schmerzlich vor Augen führt, dass auch Menschen mit Behinderungen und Kranke Ziel der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik waren.

    Verantwortung für die Zukunft

    Gedenken bedeutet für mich nicht nur den Rückblick in die Geschichte, sondern vor allem den Auftrag für die Gegenwart. „Nie wieder“ ist kein bloßes Versprechen, sondern eine tägliche Aufgabe. Gerade in der heutigen Zeit müssen wir gemeinsam dafür einstehen, dass Intoleranz und Hass in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.

    Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den beteiligten Organisationen, die durch ihre Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen dazu beigetragen haben, die Stimmen der Opfer unvergessen zu machen.

    TERMINE

    VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN

    DOWNLOADS

    Programm der SPD Brandenburg

    Regierungsprogramm der SPD Brandenburg 2024-2029

    Koalitionsvertrag von SPD und CDU