Am Samstag war ich als parlamentarische Beobachterin beim zweiten CSD in Eberswalde dabei. Es war eine friedliche, kraftvolle und unglaublich wichtige Demo für Sichtbarkeit, Vielfalt und Respekt – gerade jetzt.

Dass die Polizei mit starker Präsenz dabei war, war angesichts der aktuellen Lage leider notwendig – auch weil sich direkt nebenan die AfD versammelt hatte. Umso mehr: Danke an alle, die Flagge gezeigt haben – an das Orgateam, die Teilnehmenden und die Polizei, die für Sicherheit gesorgt hat. 🙏

Nur eine Woche nach dem Angriff auf ein Fest für Vielfalt in Bad Freienwalde war dieser CSD mehr als nur eine bunte Parade – er war ein Zeichen. Für Freiheit. Für Gleichberechtigung. Für Brandenburg.

Sichtbar sein heißt auch: Haltung zeigen. Und das ist wichtiger denn je.

Am 20. Juni hat der Brandenburger Landtag die Haushalte für 2025 und 2026 verabschiedet – mit einem Volumen von jeweils rund 17 Milliarden Euro. Damit schaffen wir Planungssicherheit für viele Menschen, Einrichtungen und Projekte im ganzen Land.

Als Sprecherin für Ländliche Entwicklung, Tierschutz und Verbraucherschutz und Mitglied im Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz habe ich die Beratungen in diesen Bereichen intensiv begleitet.

Besonders erfreulich: Wir konnten im parlamentarischen Verfahren spürbare Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsentwurf erreichen – u. a. für die Heimvolkshochschule Seddin, die Landfrauen, die Waldbauern, Tierheime, das Kleingartenwesen, die Naturschutzverbände, das Forum Natur Brandenburg, die Schafzuchtorganisationen – und auch die Verbraucherzentrale, deren Mittel wir aufstocken konnten.

Ein Haushalt, der Verantwortung zeigt – und den ländlichen Raum klar im Blick hat. 🌱

📸 Auf dem Foto: Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz – v. l. n. r.: Johannes Funke, Britta Kornmesser, Udo Wernitz, Ministerin Hanka Mittelstädt, Wolfgang Roick und Martina Maxi Schmidt.

🗓 17. Juni 2025 | Motto: „Engagierte Bürger:innen im ländlichen Raum: Strategien zur Demokratiestärkung“

Vergangene Woche durfte ich an der Jahrestagung Ländliche Entwicklung in der Heimvolkshochschule am Seddiner See teilnehmen. Die Tagung brachte engagierte Menschen aus ganz Brandenburg zusammen – mit dem gemeinsamen Ziel: Demokratie im ländlichen Raum zu stärken.

Ein echtes Highlight war das Projekt „CouchFunk“ der Wirtschaftsförderung Potsdam-Mittelmark: Eine blaue Couch tourt durch die Region und lädt Menschen zum offenen Gespräch ein – ganz direkt und vor Ort. Bei der Tagung nahm Staatssekretär Gregor Beyer auf der Couch Platz und stellte sich im Gespräch den Fragen der Bürger:innen sowie Akteur:innen wie Heiko Bansen (LAG) und Nana Maares (Dörfernetzwerk Hoher Fläming). 💬

Außerdem gab es viele spannende Begegnungen beim „Marktplatz der Möglichkeiten“ – darunter natürlich auch am Stand der LEADER-Aktionsgruppe Barnim, bei der ich gern vorbeigeschaut habe. Themen wie digitale Beteiligung, Bürgerengagement und Mobilität im ländlichen Raum standen dabei im Mittelpunkt.

Solche Veranstaltungen machen Mut – denn sie zeigen: Demokratie beginnt lokal, im Gespräch, im Austausch, im Engagement. 💪🌱

Der Familienleistungsausgleich bleibt erhalten – und damit wichtige Mittel für soziale Angebote, Kultur & freiwillige Leistungen vor Ort! 🙌

Unsere Fraktion im Landtag Brandenburg hat sich stark gemacht:
🔹 155,6 Mio. Euro für 2025
🔹 153,5 Mio. Euro für 2026
🔹 Kommunale Haushalte bleiben stabil – Kürzungen bei sozialen Angeboten, Kultur & freiwilligen Leistungen werden vermieden

🗣️ Ohne diesen Ausgleich wären viele Kommunen, darunter Bernau, Panketal und weitere, zu drastischen Einsparungen gezwungen gewesen. Nun haben sie wieder Planungssicherheit.

Heute war der Robur-Bus des rbb an der L30 in Wandlitz unterwegs – dort, wo sich eine engagierte Bürgerinitiative für einen Radweg entlang der Landesstraße stark macht. Ziel ist ein sicherer Schulweg zur Gesamtschule Mühlenbeck – vor allem für die Kinder und Jugendlichen. 🧒🎒

Als Landtagsabgeordnete war ich ebenfalls vor Ort – im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Bürgermeister Oliver Borchert. 🤝Ich bin zuversichtlich, dass das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Gemeinde eine gute Lösung finden wird.

Ein großes Dankeschön an alle, die sich mit so viel Engagement für ihre Gemeinde einsetzen! 💬👏

Radverkehr und Verkehrssicherheit – besonders auf Schulwegen – bleiben für mich ein echtes Herzensanliegen. ❤️🚴‍♀️

Der 1. Mai ist für mich weit mehr als nur ein Feiertag, er ist ein Tag, an dem wir unsere Stimme für diejenigen erheben, die oft überhört werden. In diesem Jahr durfte ich auf der Maikundgebung in der Bürgermeisterstraße nicht nur viele engagierte Menschen treffen, sondern auch als Rednerin sprechen, ich als Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bernau.

Es war ein starkes Bild: Hunderte Menschen versammelten sich, um gemeinsam mit Gewerkschaften, Parteien und engagierten Bürger*innen ein klares Zeichen zu setzen, für soziale Gerechtigkeit, faire Arbeitsbedingungen und demokratische Werte. Die Stimmung war solidarisch, kraftvoll und von echter Verbundenheit getragen.

In meiner Rede habe ich daran erinnert, wie wichtig die Arbeit der Gewerkschaften, Betriebsräte und Personalräte ist, denn sie tragen maßgeblich dazu bei, dass Rechte erkämpft und erhalten bleiben. Ich habe die Bedeutung von Tarifbindung betont und erklärt, dass wir in Brandenburg eine Tariftreueregelung einführen werden, damit öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen gehen, die ihre Beschäftigten fair bezahlen. Denn: Wo Tarifverträge gelten, sind Löhne besser, Arbeitsbedingungen fairer und die Wirtschaft nachhaltiger aufgestellt.

Auch der geplante Mindestlohn von 15 Euro war Thema, ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen. Gute Arbeit muss sich lohnen, und niemand darf im Alter in Armut leben müssen. Deshalb setzen wir uns für stabile Renten ein, sichern das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent und gestalten den Übergang in den Ruhestand flexibler, als Zeichen der Wertschätzung für ein Leben voller Arbeit.

Soziale Sicherheit und Teilhabe sind für mich keine leeren Versprechen, sondern zentrale Grundpfeiler unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Wir sorgen dafür, dass Familien entlastet werden, Bildungsgerechtigkeit gestärkt und Kinderarmut bekämpft wird. In Brandenburg bauen wir Schulen aus, schaffen mehr Ganztagsangebote und investieren in bezahlbaren Wohnraum. Wir wollen, dass jedes Kind – unabhängig vom Einkommen der Eltern – die gleichen Chancen bekommt.

Auch die Fachkräftesicherung war Teil meiner Rede: Wir müssen ausländische Berufsabschlüsse schneller anerkennen und gezielte Programme zur Qualifizierung und Integration schaffen. Nur so sichern wir die Zukunft unserer Wirtschaft und unseres sozialen Zusammenhalts.

Die vielen positiven Gespräche im Anschluss an die Kundgebung haben mir gezeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg. Menschen wollen gehört werden – und sie erwarten zurecht, dass wir Politik für sie machen, nicht über sie hinweg.

Ich danke allen, die an diesem besonderen Tag dabei waren – ob mit Redebeitrag, Infostand, musikalischem Beitrag oder einfach durch ihre Anwesenheit. Gemeinsam haben wir gezeigt: Bernau steht zusammen – für Solidarität, Gerechtigkeit und eine demokratische Arbeitswelt.

Eure
Martina Maxi Schmidt