Vom 18. bis zum 21. Mai war ich gemeinsam mit der Enquete-Kommission 8/2 des Brandenburger Landtages auf einer Informationsreise in Wien unterwegs. Es waren vier sehr intensive und spannende Tage, die mir viele interessante Einblicke und wichtige Gespräche ermöglicht haben.

Auf unserer Agenda standen unter anderem Themen wie der Verkehrsverbund Ost-Region, die ÖBB-Infrastruktur, die geplante Flughafenspange, das Dialogforum Flughafen Wien, der City Airport Train und natürlich der Flughafen Wien selbst.

Dieser direkte Austausch vor Ort war für mich persönlich besonders wertvoll. Es hat sich einmal mehr gezeigt: Auch wenn man zunächst annehmen könnte, dass die Rahmenbedingungen in Österreich und in Brandenburg sehr ähnlich sind, gibt es doch spannende Unterschiede in den Strukturen, Zuständigkeiten und Verfahren.

Aus genau diesen Unterschieden lassen sich wichtige Erfahrungen und konkrete Anregungen für unsere Arbeit in Brandenburg mitnehmen. Gleichzeitig wurde mir auf dieser Reise aber auch deutlich, dass wir in vielen Bereichen bei uns im Land bereits sehr gut aufgestellt sind. Wir brauchen uns mit unseren eigenen Ansätzen definitiv nicht zu verstecken.

Für uns als Flächen- und Pendlerland steht viel auf dem Spiel: Steigende Trassenpreise bedeuten steigende Kosten für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), für den die Bundesländer zuständig sind. Bis zu 25 % mehr Trassengebühren bedeutet das EuGH-Urteil in der Konsequenz.

Ohne Gegenmaßnahmen drohen Angebotskürzungen, ausgedünnte Takte und höhere Belastungen für Pendlerinnen und Pendler. Das können und dürfen wir nicht akzeptieren.

Jetzt ist der Bund gefordert: Wir brauchen kurzfristig eine verlässliche Kompensation der Mehrkosten und mittelfristig eine grundlegende Reform des Trassenpreissystems.

Mein klarer Auftrag:

👉 Stabilität für den SPNV sichern
👉 Planungssicherheit für die Länder schaffen
👉 Ein faires, EU-konformes Trassenpreissystem entwickeln

Die Schiene ist das Rückgrat der Mobilitätswende. Ein Urteil des EuGH darf jetzt nicht auf dem Rücken der Pendlerinnen und Pendler ausgetragen werden!

Die Schienenfahrzeugindustrie ist ein Herzstück der brandenburger Wirtschaft. Zum Wochenbeginn war ich gemeinsam mit meinen Landtagskollegen Andreas Noack und Sebastian Rüter sowie den Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke, Anja Troff-Schaffarzyk und Martin Kröber zu Gast bei ALSTOM in Hennigsdorf.

Ein Standort im Wandel

Vor Ort konnten wir uns ein direktes Bild von der aktuellen Situation am Standort machen. Im intensiven Austausch mit dem Betriebsrat, unter anderem mit Heiko Engelmann, wurde deutlich: Der Standort Hennigsdorf befindet sich in einem tiefgreifenden Wandlungsprozess. Es geht darum, die Weichen für die Zukunft zu stellen und Arbeitsplätze durch Innovation zu sichern.

Digitalisierung als Schlüssel: Fokus auf ETCS

Ein zentrales Thema unseres Besuchs war die technische Ausrüstung der Züge. Damit der Bahnverkehr effizienter wird, spielt das europäische Zugsicherungssystem ETCS (European Train Control System) eine entscheidende Rolle.

Dabei haben wir über zwei wesentliche Säulen gesprochen:

• Fahrzeugausrüstung: Die Nachrüstung bestehender und die Ausstattung neuer Züge mit moderner digitaler Technik.
• Streckenausbau: Die entsprechende digitale Infrastruktur an den Gleisen.

Warum das für Brandenburg wichtig ist

Klar ist: Die Digitalisierung der Schiene ist kein Selbstzweck. Sie ist der entscheidende Schlüssel für:

1. Mehr Kapazität: Mehr Züge in kürzeren Abständen auf derselben Strecke.
2. Höhere Sicherheit: Durch modernste, europaweit einheitliche Überwachungssysteme.
3. Mehr Zuverlässigkeit: Weniger Störungen durch veraltete Technik.

Mein Fazit

Hennigsdorf hat das Know-how, um die Mobilitätswende aktiv mitzugestalten. Wir nehmen die Impulse aus dem Gespräch mit dem Betriebsrat und der Belegschaft mit in unsere parlamentarische Arbeit auf Landes- und Bundesebene, um den Industriestandort Brandenburg weiter zu stärken.

Verkehrsnetze sind die Lebensadern unseres Landes – nicht nur für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für die nationale Sicherheit. In meiner Rolle als verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion war ich zu Gast beim Landeskommando Brandenburg, um mit Oberst Martin Ruske und Oberstleutnant Rainer Dietrich über die Resilienz unserer Infrastruktur zu sprechen.

Fokus: Kritische Infrastruktur und Versorgungssicherheit

In Krisenzeiten spielen Schienen, Straßen und Brücken eine zentrale Rolle für die Versorgungssicherheit und die Mobilität. Wir haben intensiv darüber diskutiert, wie wir unsere Verkehrsnetze krisenfest gestalten und welche Anforderungen die Landes- und Bündnisverteidigung an eine moderne Infrastruktur stellt.

Einblick in die Übung „Medic Quadriga 2026“

Ein besonderer Schwerpunkt des Gesprächs war die großangelegte Übung Medic Quadriga 2026. Da mein Termin unmittelbar vor dem Start der Übung stattfand, habe ich mich vorab detailliert über die Inhalte und Abläufe informiert:

• Patientensteuerung: Wie werden große Zahlen von Patientinnen und Patienten effizient koordiniert?
• Logistik: Welche Rolle spielen Transportwege bei der Verlegung und Behandlung?
• Zivil-militärische Zusammenarbeit: Wie greifen Rädchen von Bundeswehr, Rettungsdiensten und zivilen Behörden ineinander?

Die Übung ist ein entscheidender Testlauf für Ernstfallszenarien und unterstreicht, wie wichtig eine reibungslose Kooperation zwischen allen Akteuren ist.

Aktuelle Debatte im Landtag

Das Thema ist auch im parlamentarischen Raum hochaktuell. Erst gestern hat Gesundheitsminister René Wilke im Landtag ausgeführt, welche zentrale Rolle die Bundeswehr und die Nutzung ziviler Strukturen in diesem Kontext einnehmen. Die enge Abstimmung zwischen den Ministerien und den Sicherheitsorganen ist die Basis für ein wehrhaftes Brandenburg.

Mein Fazit

Ein herzliches Dankeschön an Oberst Ruske und Oberstleutnant Dietrich für den informativen Austausch und die tiefen Einblicke in die Arbeit des Landeskommandos. Diese Impulse sind für unsere Arbeit im Infrastrukturausschuss von großem Wert, um Sicherheit und Mobilität künftig noch enger zusammenzudenken.